Aktuell

Definition Vertreibung

Vertreibung ist eine mit Gewalt oder deren Androhung erzwungene Migration zumeist religiöser oder ethnischer Minderheiten, die genötigt werden, ihre angestammte Herkunftsregion zu verlassen. Darunter fallen erzwungene, dauerhafte Flucht, Ausweisung und erzwungene Umsiedlung aus einem Staat oder bei dessen Neu- bzw. Umbildung.
(Wikipedia.de, 1.9.2023, der Artikel ist stark angelehnt an die wissenschaftlichen Ausführungen von Peter Meusburger: Vertreibung. In: Ernst Brunotte, Hans Gebhardt et al. (Hrsg.): Lexikon der Geographie. Spektrum Akademischer Verlag, Heidelberg 2005, Zugriff am 21. August 2021.)
Der Geograph Peter Meusburger setzt Vertreibung mit ethnischer Säuberung gleich; Fußnote 3 des Wikipedia-Artikels)

Eine Abgrenzung zu anderen Formen erzwungener Migration wid hier nicht vorgenommen.

Die ethnische Säuberung Palästinas

Der Begriff ethnische Säuberung

Der Geograph Peter Meusburger setzt Vertreibung mit ethnischer Säuberung gleich; Fußnote 3 des Wikipedia-Artikels)
Die Anwendung des Begriffes Ethnische Säuberung auf Palästina nach 1947 wurde von dem israelischen Wissensachftler Ilan Pappe belegt und dokumentiert. Seinem Werk "Die ethnische Säuberung Palästinas" stellt er die Definituion von Drazen Petrovic voran. Für ihn ist ethnische Säuberung " ... eine klar umrissene Politik einer bestimmten Personengruppe, eine andere Personengruppe ... aus einem besdtimmten Territorium zu eliminieren. ... Die meisten  Methoden ethnischer Säuberung stellen schwere Verstöße gegen die Genfer Konvention von 1949 und die Zusatzprotokolle von 1977 dar." [1]

Vor 1947

1947 - 49

Diese Periode bezeichnen Palästiinenser als die Nakba. Zur den historischen Ereignissen lesen Sie auf dieser Seite den Punkt Die Nakba . Ilan Pappe hat anhand von Augenzeugenberichten und neu zugänglichen dokumenten aus israelischen Militärarchiven die ereignisse von 1947 und 1948 akribisch nachgezeichnet; sie stehen zur offiziellen Geschichtsschreibung und dem Gründungsmythos Israels in eklatantem Widerspruch. Daraus geht auch eindeutig hervor, dass die Flucht nicht durch den Krieg zwischen Israel und den arabischen Ländern verursacht wurde. Zu diesem Zeitpunkt - nach der Unabhängigkeitserklärung am 14.5.1948 - waren berreit über 250.00 arabische Menschen auf der Flucht, zahlreiche Ortschaften bereits entvölkert. Lediglich die jordanische Armee verhinderte, dass der Staat Israel sich auf ganz Palästina ausdehnen konnte. Daraus entstand das sog. Westjordanland, das zwischen 1948 und 1967 von Jordanien verwaltet wurde. Im Krieg von 1967 okkupierte Israel dieses Territorium. Völkerrechtswidrig dauert diese Okkupation bis heute an. Für die palästinensische Bevölkerung in diesen Gebieten gilt seit 1967 ein Militärrecht.  

Zwischen 1949 und 1967

Mit dem Krieg von 1948 war die arabische Bevölkerung zweigeteilt. 75% dieser Bevölkerungsgruppe (ca. 750.000 Personen) waren in die umliegenden Staaten geflohen. Ihnen wurde die Rückkehr - trotz UN-Resolution xxx - verweigert. 1950 beschloss das israelische Parlament das Gesetz über das Eigentum von Abwesenden. Wer länger als 1 Jahr seinem Grundbesitz fern bleibt, verliert sein Eigentumsrecht. Damit waren sämtliche geflohene Palästinenser enteignet, die meisten ihrer Häuser wurden geplündert und zerstört, ihre Kulturgüter geraubt. Aber auch von jüdischen Einwanderern mit Gewalt angeeignete Grundstücke und Häuser der verbliebenen arabischen Menschen wurde mit dem Gesetz über den Erwerb von Land 1953  zu israelischem Eigentum. Die innerhalb des Staates Israel verbliebenen Palästinenser, die geflüchtet waren aber innerhalb des  Staates Israel geblieben waren, wurden zu Abwesenden erklärt. Sie wurden als "anwesende Abwedende" bezeichnet. 

Heute verfügt der der israelische Staat über ca. 93% des Landes (in den Grenzen von Israel bis 1967), die palästinensischen Staatsbürger*innen über weniger als 4 Prozent des Landes. 

Für die in Israel verbliebene arabische Bevölkerung galt bis 1966 ein strenges Militärrecht mit starken Einschränkungen in ihrer Bewegungsfreiheit. Streiks und Demonstationen waren strengstens verboten und wurden teils blutiig vom Militär niedergeschlagen. Für sie galten zahlreiche Bürgerrechte, die für die jüdische Bevölkerung selbstverständlich waren, nicht.   

Aber auch nach 1966 - das Militärrecht wurde für Palästinenser augehoben - gallt für die in Israel gebliebene, nicht geflohene püalästinensische Bevölkerung nicht das gleiche Recht. Enteignungen und Vertreibungen, deren Legalisierung vor israelischen Gerichten, Benachteiligungen im Bildungssystem und eine ungleiche Justiz machten die palästinensische Bevölkerung zu Bürgern zweiter Klasse.     

1967 - heute

OPT (Occupied palästinian Territories): Im Krieg von 1967 okkupierte Israel dieses Territorium. Völkerrechtswidrig dauert diese Okkupation bis heute an. Für die palästinensische Bevölkerung in diesen Gebieten gilt seit 1967 das Militärrecht. Jeder Streik, jede Demonstration ist seit 1967 streng verboten. Für die Übertretung dieser Einschränkungen bezahlt die Bevölkerung einen hohen Preis an Leben und Verletzungen durch militärische Gewalt, ausgeübt von Militär, Polizei und bewaffneten Siedlern. 

Siedlergewalt als Element der Vertreibung

Seit 1967 sind bis 2024 über 700.00 Siedler in das Westjordanland eingedrungen. Sie wohnen und nutzen Land, das ihnen nicht gehört und das sie nur mit extremer Gewalt sich aneignen konnten - eine Hauptursache für die Gewalt, auch die vom 7.10.2023

1. Mehr Informationen in unserem Artikel:   Die Gewalt der Siedler
2. und in einer DLF-Hörsendung:  DLF-30.09.2023 
3. oder:

Dimension der Vertreibung

2023, Westjordanland: mehr als 4.000 Personen - Quelle: OCHA

Israel:   Die Kathastrophe (al-Nakba) ist noch nicht zu Ende. Die Vertreibung der palästinenischen Urbevölkerung geht auch 2023 weiter. Auch nach der Aufhebung des Militärrechts für Palästinenser in Israel (1966) ist für sie die Diskriminierung fester Bestandteil ihres Lebens. Auch Vertreibungen zu Gunsten jüdischer Siedler sind bis heute aktuell

Land-Enteignung und Vertreibung in Israel:

1. Al-Araquib
2. Dimona / Ras Jrabah (in Israel) - Vertreibung 2023-3 (Rücksprung nur über Browser-Steuerung)
3.      

Gaza-Streifen:  1967 eroberte Israel den Gaza-streifen, der vorher unter ägyptischer Verwaltung stand. Bis ins Jahr 2005 versuchten etwa 7000 Siedler Land in Besitz zu nehmen. Nachdem der israelischen Regierung klar wurde, dass 7.000 Siedler gegen damals fast 2 Mio. Palästinenser ohne Aussicht auf Erfolg waren, räumten sie 2007 den Gaza-Streifen von alle Siedlern, die Armee zog ab und Israel errichtete um die 365 qkm große Fläche einen Zaun und kontrollierte damit den vollständigen Waren- und Personenverkehr von und nach Gaza. Die mit dieser Kontrolle verfolgte Politik war und ist bis heute von außerordentlicher Willkür geprägt. Besonders Strom und Medizinprodukte wurden als Schikane eingesetzt. Das größte selbst verwaltete Gefängnis der Welt.

Quellen:

1. Ilan Pappe, Die ethnische Säuberung Palästinas
2. Rosa Luxemburg Stiftung: Wem gehört das Land? Landbesitz und Ungleichheit in Israel