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Definition Apartheid
„Als Apartheid wird jede institutionalisierte Form einer Politik der Rassentrennung zur Unterdrückung einer Rasse durch eine andere bezeichnet“. (Otto Triffterer: Bestandsaufnahme zum Völkerrecht. In: Gerd Hankel, Gerhard Stuby (Hrsgg.): Strafgerichte gegen Menschheitsverbrechen, Hamburg 1995, ISBN 3-930908-10-7.)
Diese Formulierung zeigt, was A. ist: ein Straftatbestand im Sinne des Völkerrechts.
Bevor der Begriff Eingang ins internationale Völkerrecht fand, bezog man diesen Begriff auf den Fall "Süd-Afrika": Wikipedia.de hierzu:
Der Begriff Als Apartheid (wörtlich „Getrenntheit“) wird eine geschichtliche Periode der staatlich festgelegten und organisierten „Rassentrennung“ in Südafrika und Südwestafrika bezeichnet. Sie war vor allem durch die autoritäre, selbsterklärte Vorherrschaft der „weißen“, europäischstämmigen Bevölkerungsgruppe über alle anderen gekennzeichnet. Bereits Anfang des 20. Jahrhunderts begonnen, hatte sie ihre Hochphase von den 1940er bis zu den 1980er Jahren und endete 1994 nach einer Phase der Verständigung mit einem demokratischen Regierungswechsel, bei dem Nelson Mandela der erste schwarze Präsident des Landes wurde.
Folgende Organisationen erheben gegen Israel den Vorwurf der Apartheid:
Jewish Voice vor Peace, jüdische Organisation in den USA in ihrem Newsletter vom 23.8.2023:
Das israelische Apartheidregime hat seine tägliche Gewalt gegen Palästinenser erneut eskalieren lassen. Der Anstieg der Gewalt im Jahr 2023 spiegelt die völkermörderische Ideologie der ultrarechten israelischen Siedlerregierung wider.
- Amnesty International
Zusammenfassung des Berichts (in Deutsch): Israels Apartheid gegen die Palästinenser*innen - EIN GRAUSAMES HERRSCHAFTSSYSTEM UND EIN VERBRECHEN GEGEN DIE MENSCHLICHKEIT- Der volle Bericht (engl.)
- Human Rights Watch
- Ein (alter) Artikel (in Deutsch) aus 2017, der aber Erklärungen für den Überfall der Hamas am 7.10.2023 liefert.
- Der Bericht von HRW A Threshold Crossed - Israeli Authorities and the Crimes of Apartheid and Persecution
- B'Tselem (The Israeli Information Center for Human Rights in the Occupied Territories):
- Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWT) - ein regierungsfinanzierter Thinktank, der wissenschaftlich die Vorwürfe der Apartheid Israels gegen die Palästinenser*innen untersucht.
Folgende Einzelpersonen erheben diesen Vorwurf
Zwei ehemalige Botschafter Israels: Dr. Alon Liel war israelischer Botschafter in Südafrika und Generaldirektor des israelischen Außenministeriums. Ilan Baruch war israelischer Botschafter in Südafrika, Namibia, Botswana und Simbabwe.
Seit über einem halben Jahrhundert regiert Israel die besetzten palästinensischen Gebiete mit einem zweistufigen Rechtssystem, in dem innerhalb desselben Landstrichs im Westjordanland, Israelische Siedler leben nach israelischem Zivilrecht, während Palästinenser nach Militärrecht leben. .... und vieles mehr bei GrundUp, einer südafrikanischen Nachrichtenagentur.
Chris Hedges, Journalist wurde 202 zusammen mit seinem Team mit dem Pulitzer-Preis für erklärende Berichterstattung im Hinblick auf den globalen Terrorismus ausgezeichnet. Er studierte an der Colgate University und der Harvard Divinity School. Hedges spezialisierte sich auf amerikanische und nahöstliche Politik und Gesellschaft. Von 1990 bis 2005 arbeitete er als Auslandskorrespondent für die New York Times.
Seine Vorwürfe bei UNCUT-NEWS
Tamir Pardo, ehemaliger, israelischer Mossad-Chef (Mossad = israel. Auslandsgeheimdienst) sagte in einem Interview, dass Israel im Westjordanland ein Apartheidsystem praktiziert. "Wir haben hier einen Apartheidstaat" sagte er. "In einem Gebiet, in dem zwei Menschen nach zwei Rechtssystemen beurteilt werden, ist ein Apartheidstaat".
Die Enthüllung ist natürlich nichts Neues, da die Realität der Apartheid inzwischen von der internationalen Menschenrechtsgemeinschaft anerkannt wird. In der Tat ist die Eingrenzung der Bezeichnung Apartheid nur auf das Westjordanland zu wenig - da selbst Organisationen wie Israels B'tselem die Apartheid mit Verspätung als "vom Jordan bis zum Mittelmeer" präsent bezeichnet haben.
Quelle: 
Palaestina.ch, originär: Mondoweiss.net
Definition "Rassismus"
Rassismus oder Rassenideologie ist eine Weltanschauung, nach der Menschen aufgrund äußerlicher Merkmale oder negativer Fremdzuschreibungen, die übertrieben, naturalisiert oder stereotypisiert werden, als „Rasse“, „Volk“ oder „Ethnie“ kategorisiert und ausgegrenzt werden. (Wikipedia.de, 30.08.2023)
Beispiel 1: Die Rechte des Innenministers
Mein Recht und das Recht meiner Frau und meiner Kinder, auf den Straßen von Judäa und Samaria (der Westbank) zu fahren, ist wichtiger als das Recht der Araber auf Freizügigkeit.
Sorry Muhammed, aber das ist die Realität, das ist die Wahrheit. Mein Recht auf Leben hat Vorrang vor deinem Recht auf Bewegungsfreiheit.
Original-Rede des israelischen Innenministers im israelischen Fernsehen.
Quellen: MeMo (Middle East Monitor)
Beispiel 2: Religiös gemischte Ehen
Für Israel gilt ein Zuzugsverbot für Palästinenser. Das gilt auch für Ehepaare, bei denen ein Partner Israeli und der andere Palästinenser ist. Diese dürfen nicht gemeinsam in Israel leben.
Die Knesset, das israelische Parlament, verabschiedete das Gesetz am 10.3.2022 mit 45 zu 15 Stimmen. Sicherheitsbedenken und der Umstand, dass eine jüdische Mehrheit in Israel erhalten bleiben soll, wurden als Begründung angegeben.
Quellen:
Beispiel 3: Israels Minister für nationale Sicherheit Ben Gvir
in der wichtigsten Nachrichtensendung von Kanal 12 Auf die Frage, warum es seiner Regierung nicht gelungen sei, die israelischen Bürger vor dem Terror zu schützen: ... er habe innerhalb der Regierung nicht genug Macht, um den Kurs zu ändern - wenn es nach ihm ginge, würde Israel wieder zu konsequenten gezielten Tötungen und zur Annullierung von Einreisegenehmigungen für palästinensische Arbeiter zurückkehren. ... Während Gallant die "Lebensqualität" der Palästinenser bewahren wolle, seien seine eigenen Prioritäten andere: "Mein Recht, das Recht meiner Frau, das Recht meiner Kinder, sich auf den Straßen von Judäa und Samaria [Westjordanland] frei zu bewegen, ist wichtiger als das der Araber."
Quelle: Bericht aus +972 MAGAZIN vom 24.8.2023
Ausbeutung der Menschen
Der Artikel ist noch als Baustelle markiert: 
Fall 1: Die Wanderarbeiter aus Gaza
Arbeiter aus dem Gazastreifen leiden unter dem Genehmigungssystem.
Tausende von Palästinensern reisen täglich mit Genehmigungen aus dem Gazastreifen nach Israel ein, die keine medizinische Versorgung vorsehen. Wenn es zu Unfällen kommt, können sie sich an niemanden wenden. Die Einreisemodalitäten sind willkürlich und werden politisch motiviert eingesetzt. Die Jobs sind schlecht bezahlt, die Menschen sind nicht sozialversichert.
Der Artikel bei +972 MAGAZIN schildert die Lebensbedingungen der Menschen in Gaza.
Ausbeutung der Ressourcen
Zustandsbeschreibung
Das jüdisch-zionistische Projekt "Israel" ist ein klassisches Kolonialsystem.
Definition Kolonialismus
Als Kolonialismus wird die Inbesitznahme auswärtiger Territorien und die Unterwerfung, Vertreibung oder Ermordung der ansässigen Bevölkerung durch eine Kolonialherrschaft bezeichnet. Kolonisten und Kolonialisierte stehen einander dabei kulturell in der Regel fremd gegenüber, was bei den Kolonialherren im neuzeitlichen Kolonialismus mit dem Glauben an eine kulturelle Überlegenheit über die sogenannten „Naturvölker“ und teils an die eigene rassische Höherwertigkeit verbunden war. (Quelle wikipedia.de 2023-08-30, zitiert wird: Jürgen Osterhammel: Kolonialismus: Geschichte, Formen, Folgen. Wissen Beck, 9. aktualisierte Auflage in Koautorschaft mit Jan C. Jansen, München 2021, ISBN 978-3406773419 / nicht überprüfte Quelle)
Elemente des Kolonialsystems
Entsprechend der obigen Definition werden die Elemente des Kolonialismus beleuchtet; dabei werden die Begriffe nicht wortgleich zur obigen Definition verwendet.
- Die Ausbeutung
- Der Rassismus
- Die Vertreibung
- Die Gewalt der Siedler
- Ungleichheit vor dem Gesetz
- Außergerichtliche Tötungen
- Inhaftierungen ohne Gerichtsurteil und ... Urteile ohne rechtsstaatliche Prinzipien - Marwan Barghouti
- Der Vorwurf der Apartheid
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"Activestills collective was established in 2005 by a group of documentary photographers out of a strong conviction that photography is a vehicle for social and political change. The collective views itself as part of the international and local struggle against all forms of oppression, racism and discrimination. It is composed of Israeli, Palestinian and international photographers, operating locally in Palestine/Israel and abroad." - Originaltext von ActiveStills, Übersetzung hier: [1] |
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B’Tselem – The Israeli Information Center for Human Rights in the Occupied Territories strives for a future in which human rights, liberty and equality are guaranteed to all people, Palestinian and Jewish alike, living between the Jordan River and the Mediterranean Sea. (Originaltext von B`Tselem, Übersetzung hier: [2]) |
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- [1] Das Activestills-Kollektiv wurde 2005 von einer Gruppe Dokumentarfotografen aus der festen Überzeugung heraus gegründet, dass Fotografie ein Mittel für sozialen und politischen Wandel ist. Das Kollektiv versteht sich als Teil des internationalen und lokalen Kampfes gegen alle Formen von Unterdrückung, Rassismus und Diskriminierung. Es setzt sich aus israelischen, palästinensischen und internationalen Fotografen zusammen, die lokal in Palästina/Israel und im Ausland tätig sind.
- [2] B’Tselem – Das israelische Informationszentrum für Menschenrechte in den besetzten Gebieten strebt eine Zukunft an, in der Menschenrechte, Freiheit und Gleichheit allen Menschen, die zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer leben, garantiert sind, Palästinensern und Juden gleichermaßen.
ai - Deutschland über das System Israel/Verwaltungshaft: Nach Informationen von amnesty international und anderer der Menschenrechtsorganisationen liegen über Jahrzehnte gesammelte Belege vor, "die zeigen, dass die Verwaltungshaft als eine gezielte israelische Vorgehensweise eingesetzt wird, um Personen, darunter auch gewaltlose politische Gefangene, allein wegen der Ausübung ihrer Rechte auf Meinungs- und Vereinigungsfreiheit zu inhaftieren.
Nach ai stellt dies ein Bestrafungssystem für Aktivitäten gegen Israels Besatzungspolitik im Westjordanland. ai verweist auf Informationen der Menschenrechtsorganisation Addameer, nach denen zur Zeit (31.10.2022) "in israelischen Gefängnissen etwa 800 palästinensische Verwaltungshäftlinge, darunter drei Mitglieder des palästinensischen Legislativrats, die ohne Anklage oder Gerichtsverfahren auf unbestimmte Zeit festgehalten wurden."
Aktueller Fall: Salah Hammouri (Stand Nov. 2022)
Am 26. Juli verlegten die israelischen Gefängnisbehörden Salah Hammouri in das Hadarim-Gefängnis, nachdem sie ihn als Hochsicherheitsgefangenen ("Sagav" auf Hebräisch) einstuften. Die Verlegung erfolgte kurz nachdem der Menschenrechtler in einem offenen Brief an den französischen Präsidenten Macron die Befürchtung äußerte, wegen seines friedlichen Aktivismus ins Visier geraten zu sein. Am 25. September trat Salah Hammouri gemeinsam mit 29 weiteren palästinensischen Verwaltungshäftlingen in den Hungerstreik, um gegen den großflächigen und systematischen Einsatz der Verwaltungshaft, die als grausame und ungerechte Form der Inhaftierung betrachtet wird, seitens der israelischen Behörden zu protestieren. Um ihn für seinen Hungerstreik zu bestrafen, wurde er am 28. September in eine schmutzige Isolationszelle verlegt, die nur 4m2 groß war. Dort hatte er 15 Tage lang keinen Zugang zu Frischluft und Tageslicht und war von der Außenwelt abgeschnitten.
Aktueller Sachstand (Dez. 2022) Salah Hammouri ist nicht mehr in Verwaltungshaft. Die israelischen Behörden haben ihm das Aufenthaltsrecht in Jerusalem entzogen und ihn am 18. Dezember nach Frankreich abgeschoben.
Das Beispiel zeigt deutlich, dass das israelische Besatzungsrecht eine Selbstbestimmung der palästinensischen Bevölkerung diktatorisch unterbindet. Hier wird einem Palästinenser das Aufenthaltsrecht in seinem Land entzogen.
Informationsquellen: amnesty international - Deutschland