Es begann 1967. Durch einen Krieg besetzte die israelische Armee das Westjordanland, das nach 1948 von Jordanien verwaltet wurde. Im Krieg von 1967 unterlagen die arabischen Länder, so auch Jordanien. Seither gilt im Westjordanland das Kriegsrecht. Die Bevölkerung steht unter Militärverwaltung. Danach kamen die Siedler. Heute (2024) sind es über 700.000 Siedler mit steigenden Zahlen. Und sie formulieren es eindeutig, was sie wollen: "Das ist unser Land!". Vor dem 7.10.2023 (Angriff der Hamas u. a.) war davon in deutschen Medien fast nichts zu lesen, zu sehen oder zu hören. Die Gewalt der Siedler, der israelischen Armee (IDF) und deren Folge der Vertreibung ist die Ursache des Konfliktes.
Wirkung und Ziel der Siedlergewalt ist die Vertreibung. Die Besiedlung des Westjordanlandes durch zionistische, jüdische Siedler ist ein Verstoß gegen das Völkerrecht, konkret gegen die 4. Genfer Konvention und die dazugehörigen Protokolle von 1977. (Siehe FN)
Die Ereignisse: Die Aneignung des Landes durch israelische Siedler im Westjordanland folgt einer Strategie: Es beginnt mit der Errichtung illegaler Außenposten. Im Dezember 2024 gibt es knapp 200 davon im Westjordanland. Sie sind selbst nach israelischem Recht zwar illegal, aber sie werden mit Geldern der Regierung gefördert und israelische Behörden lassen sie wohlwollend gewähren. Von diesen Außenposten aus werden Angriffe auf die umliegenden Dörfer, Weiler und Höfe der palästinensischen Bevölkerung gestartet.
2023 wurden 23 Außenposten neu gegründet.
2023 wurden 10 Außenposten "legalisiert", d. h. sie wurden zu offiziellen israelischen Siedlungen.
2023 zählte die israelische NGO B’Tselem 363 Angriffe durch Siedler, bei denen 378 Palästinenser verletzt und 15 getötet wurden.
Alle Angriffe ereigneten sich in der Nähe von Außenposten.
21 palästinensische Dörfer wurden aufgrund von Einschüchterungen aufgegeben.
Wie aus den Jahreszahlen zu erkennen ist, liegen diese Ereignisse zum großen Teil VOR dem Angriff der Hamas und wird als eine der Hauptursachen des Konfliktes angesehen. Nach dem Anschlag vom 7.10.2023 haben die Ereignisse der Siedlergewalt und der daraus resultierenden Vertreibung enorm zugenommen. 2024 (Jan.-Aug.) wurden 16 neue Außenposten gegründet.
Auf diesen Zahlen von B'Tselem, Peace Now und OCHA beruht der Film auf arte.tv mit dem Titel: Mit offenen Daten: Die Hügel der Gewalt. Der Film berichtet über aktuelle Ereignisse, die aber exemplarischen Charakter haben für die Zeit seit 1967.
Der Name des Verbrechens: ethnische Säuberung
Die Mittel: Gewalt der Siedler und der IDF
Das Ziel: Enteignung und Vertreibung
Quellen:
- arte.tv
- UN OCHA
- Die 4. Genfer Konvention und ihre Zusatzprotokolle von 1977 in inhaltlicher Kurzform:
- Die vierte Genfer Konvention schützt Zivilpersonen, die sich in Feindeshand – in eigenem oder in einem besetzten Gebiet – befinden.
- Das erste Zusatzprotokoll von 1977 ergänzt die Regeln der vier Genfer Konventionen für internationale bewaffnete Konflikte. Es enthält zudem gewisse Einschränkungen wie das Verbot von Angriffen auf Zivilpersonen und zivile Objekte sowie die Beschränkung der Mittel und Methoden der Kriegsführung.
Ter Kurztext ist entnommen aus: https://www.eda.admin.ch/eda/de/home/aussenpolitik/voelkerrecht/humanitaeres-voelkerrecht/genfer-konvention.html - Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten - EDA
- Bildquelle: OCHA - https://www.ochaopt.org/content/west-bank-monthly-snapshot-casualties-property-damage-and-displacement-november-2024
Quellen:
- arte.tv
- UN OCHA
- Die Genfer abkommen von 1949 und die Zusatzprotokolle I - III unter: https://www.humanrights.ch/