Auf einer Konferenz des Vereins Bundespressekonferenz e. V. (29.11. 2024) forderten Wissenschaftler Experten von der Bundesregierung Konsequenzen, die sich aus den Haftbefehlen des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Netanjahu und seinen Ex- Verteidigungsminister ergeben. Dabei kritisierten sie ganz offen die "deutsche Staatsräson".
Auch die Konsequenzen, die sich aus dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofes vom 19. Juli für die Bundesregierung ergeben, wurden juristisch und politisch begründet dargelegt. Es lohnt sich, die Argumente der Experten zu hören. Gegen Schluss stellte auch ein Korrespondent der New York Times Fragen. Der DLF-Journalist Stephan Detjen leitete die Bundespressekonferenz.
Teilnehmner:
- Christine Binzel, Professorin für wirtschaft und Gesellschaft im Nahen Osten (Universität Erlangen)
- Michael Barenboim, Professor an der Barenboim-Said-Akademie
- Hanna Kienzler, Professorin für globale Gesundheit am King's College in London
- Wolfgang Kaleck, Gründer des ECCHR (European Center for Constitutional & Human Rights)
Das Forum hier.