The Wire
Ein riesiger Erfolg: Haftbefehl gegen Netanjahu
Letzte Woche hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu und den ehemaligen israelischen Verteidigungsminister Yoav Gallant erlassen, in denen behauptet wird, sie hätten Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen.
Das ist ein großer Erfolg. In diesem Artikel werden wir jede Behauptung in der historischen Entscheidung des IStGH aufschlüsseln, warum dies ein Meilenstein ist und warum es für unsere Bewegungen wichtig ist.
Warum hat der IStGH Haftbefehle gegen Netanjahu und Gallant erlassen?
Netanyahu und Gallant werden aktuell beschuldigt des Kriegsverbrechens des Hungers als Methode der Kriegsführung und der Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch Mord, Verfolgung und anderen unmenschlichen Handlungen.
Der IStGH fand auch “vernünftigen Grund zu der Annahme, dass die beiden israelischen Beamten ” als zivile Vorgesetzte die strafrechtliche Verantwortung für das Kriegsverbrechen tragen, absichtlich einen Angriff auf die Zivilbevölkerung zu richten. “
Es überrascht nicht, dass Netanjahu auf den Haftbefehl reagiert hat, indem er den IStGH des Antisemitismus beschuldigt hat. Und wie am Schnürchen sprang Biden zu seiner Verteidigung und nannte die Haftbefehle “empörend. ”
Über das Kriegsverbrechen des Hungers als Kriegsmethode
Der IStGH stellte fest, dass Netanjahu und Gallant der Zivilbevölkerung in Gaza absichtlich und wissentlich Objekte entzogen hatten, die für ihr Überleben unverzichtbar sind, einschließlich Nahrung, Wasser und Medizin sowie medizinische Versorgung, Treibstoff und Elektrizität. Ihnen wird die Behinderung der humanitären Hilfe unter Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht und ihre Versäumnis, die Hilfe zu erleichtern.
...
Warum ist das für uns wichtig?
Über ein Jahr nach israels Völkermord sind die Haftbefehle des IStGH ein greifbarer Schritt in Richtung einer Form der Rechenschaftspflicht. Aber für die Zehntausende Palästinenser, die das israelische Militär beim Völkermord im Gazastreifen geschlachtet hat, und für die Millionen, die derzeit verhungern, ist wahre Gerechtigkeit noch weit entfernt.
Wer den 
ganzen Artikel lesen will, ...
Eine gute Beschreibung des Vorgangs und seiner Auswirkungen ist zu finden bei BIP - Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern e. V.