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Definition Vertreibung
Vertreibung ist eine mit Gewalt oder deren Androhung erzwungene Migration zumeist religiöser oder ethnischer Minderheiten, die genötigt werden, ihre angestammte Herkunftsregion zu verlassen. Darunter fallen erzwungene, dauerhafte Flucht, Ausweisung und erzwungene Umsiedlung aus einem Staat oder bei dessen Neu- bzw. Umbildung.
(Wikipedia.de, 1.9.2023, der Artikel ist stark angelehnt an die wissenschaftlichen Ausführungen von Peter Meusburger: Vertreibung. In: Ernst Brunotte, Hans Gebhardt et al. (Hrsg.): Lexikon der Geographie. Spektrum Akademischer Verlag, Heidelberg 2005, Zugriff am 21. August 2021.)
Der Geograph Peter Meusburger setzt Vertreibung mit ethnischer Säuberung gleich; Fußnote 3 des Wikipedia-Artikels)
Eine Abgrenzung zu anderen Formen erzwungener Migration wid hier nicht vorgenommen.
Die ethnische Säuberung Palästinas
Der Begriff ethnische Säuberung
Der Geograph Peter Meusburger setzt Vertreibung mit ethnischer Säuberung gleich; Fußnote 3 des Wikipedia-Artikels)
Die Anwendung des Begriffes Ethnische Säuberung auf Palästina nach 1947 wurde von dem israelischen Wissensachftler Ilan Pappe belegt und dokumentiert. Seinem Werk "Die ethnische Säuberung Palästinas" stellt er die Definituion von Drazen Petrovic voran. Für ihn ist ethnische Säuberung " ... eine klar umrissene Politik einer bestimmten Personengruppe, eine andere Personengruppe ... aus einem besdtimmten Territorium zu eliminieren. ... Die meisten Methoden ethnischer Säuberung stellen schwere Verstöße gegen die Genfer Konvention von 1949 und die Zusatzprotokolle von 1977 dar." [1]
Vor 1947
1947 - 49
Diese Periode bezeichnen Palästiinenser als die Nakba. Zur den historischen Ereignissen lesen Sie auf dieser Seite den Punkt Die Nakba 
. Ilan Pappe hat anhand von Augenzeugenberichten und neu zugänglichen dokumenten aus israelischen Militärarchiven die ereignisse von 1947 und 1948 akribisch nachgezeichnet; sie stehen zur offiziellen Geschichtsschreibung und dem Gründungsmythos Israels in eklatantem Widerspruch. Daraus geht auch eindeutig hervor, dass die Flucht nicht durch den Krieg zwischen Israel und den arabischen Ländern verursacht wurde. Zu diesem Zeitpunkt - nach der Unabhängigkeitserklärung am 14.5.1948 - waren berreit über 250.00 arabische Menschen auf der Flucht, zahlreiche Ortschaften bereits entvölkert. Lediglich die jordanische Armee verhinderte, dass der Staat Israel sich auf ganz Palästina ausdehnen konnte. Daraus entstand das sog. Westjordanland, das zwischen 1948 und 1967 von Jordanien verwaltet wurde. Im Krieg von 1967 okkupierte Israel dieses Territorium. Völkerrechtswidrig dauert diese Okkupation bis heute an. Für die palästinensische Bevölkerung in diesen Gebieten gilt seit 1967 ein Militärrecht.
Zwischen 1949 und 1967
Mit dem Krieg von 1948 war die arabische Bevölkerung zweigeteilt. 75% dieser Bevölkerungsgruppe (ca. 750.000 Personen) waren in die umliegenden Staaten geflohen. Ihnen wurde die Rückkehr - trotz UN-Resolution xxx - verweigert. 1950 beschloss das israelische Parlament das Gesetz über das Eigentum von Abwesenden. Wer länger als 1 Jahr seinem Grundbesitz fern bleibt, verliert sein Eigentumsrecht. Damit waren sämtliche geflohene Palästinenser enteignet, die meisten ihrer Häuser wurden geplündert und zerstört, ihre Kulturgüter geraubt. Aber auch von jüdischen Einwanderern mit Gewalt angeeignete Grundstücke und Häuser der verbliebenen arabischen Menschen wurde mit dem Gesetz über den Erwerb von Land 1953 zu israelischem Eigentum. Die innerhalb des Staates Israel verbliebenen Palästinenser, die geflüchtet waren aber innerhalb des Staates Israel geblieben waren, wurden zu Abwesenden erklärt. Sie wurden als "anwesende Abwedende" bezeichnet.
Heute verfügt der der israelische Staat über ca. 93% des Landes (in den Grenzen von Israel bis 1967), die palästinensischen Staatsbürger*innen über weniger als 4 Prozent des Landes.
Für die in Israel verbliebene arabische Bevölkerung galt bis 1966 ein strenges Militärrecht mit starken Einschränkungen in ihrer Bewegungsfreiheit. Streiks und Demonstationen waren strengstens verboten und wurden teils blutiig vom Militär niedergeschlagen. Für sie galten zahlreiche Bürgerrechte, die für die jüdische Bevölkerung selbstverständlich waren, nicht.
Aber auch nach 1966 - das Militärrecht wurde für Palästinenser augehoben - gallt für die in Israel gebliebene, nicht geflohene püalästinensische Bevölkerung nicht das gleiche Recht. Enteignungen und Vertreibungen, deren Legalisierung vor israelischen Gerichten, Benachteiligungen im Bildungssystem und eine ungleiche Justiz machten die palästinensische Bevölkerung zu Bürgern zweiter Klasse.
1967 - heute
OPT (Occupied palästinian Territories): Im Krieg von 1967 okkupierte Israel dieses Territorium. Völkerrechtswidrig dauert diese Okkupation bis heute an. Für die palästinensische Bevölkerung in diesen Gebieten gilt seit 1967 das Militärrecht. Jeder Streik, jede Demonstration ist seit 1967 streng verboten. Für die Übertretung dieser Einschränkungen bezahlt die Bevölkerung einen hohen Preis an Leben und Verletzungen durch militärische Gewalt, ausgeübt von Militär, Polizei und bewaffneten Siedlern.
Siedlergewalt als Element der Vertreibung
Seit 1967 sind bis 2024 über 700.00 Siedler in das Westjordanland eingedrungen. Sie wohnen und nutzen Land, das ihnen nicht gehört und das sie nur mit extremer Gewalt sich aneignen konnten - eine Hauptursache für die Gewalt, auch die vom 7.10.2023
- Mehr Informationen in unserem Artikel:
Die Gewalt der Siedler - und in einer DLF-Hörsendung: DLF-30.09.2023
- oder:
Dimension der Vertreibung
2023, Westjordanland: mehr als 4.000 Personen - Quelle: OCHA
Israel: Die Kathastrophe (al-Nakba) ist noch nicht zu Ende. Die Vertreibung der palästinenischen Urbevölkerung geht auch 2023 weiter. Auch nach der Aufhebung des Militärrechts für Palästinenser in Israel (1966) ist für sie die Diskriminierung fester Bestandteil ihres Lebens. Auch Vertreibungen zu Gunsten jüdischer Siedler sind bis heute aktuell
Land-Enteignung und Vertreibung in Israel:
- Al-Araquib
- Dimona / Ras Jrabah (in Israel) - Vertreibung 2023-3 (Rücksprung nur über Browser-Steuerung)
Gaza-Streifen: 1967 eroberte Israel den Gaza-streifen, der vorher unter ägyptischer Verwaltung stand. Bis ins Jahr 2005 versuchten etwa 7000 Siedler Land in Besitz zu nehmen. Nachdem der israelischen Regierung klar wurde, dass 7.000 Siedler gegen damals fast 2 Mio. Palästinenser ohne Aussicht auf Erfolg waren, räumten sie 2007 den Gaza-Streifen von alle Siedlern, die Armee zog ab und Israel errichtete um die 365 qkm große Fläche einen Zaun und kontrollierte damit den vollständigen Waren- und Personenverkehr von und nach Gaza. Die mit dieser Kontrolle verfolgte Politik war und ist bis heute von außerordentlicher Willkür geprägt. Besonders Strom und Medizinprodukte wurden als Schikane eingesetzt. Das größte selbst verwaltete Gefängnis der Welt.
Quellen:
- Ilan Pappe, Die ethnische Säuberung Palästinas
- Rosa Luxemburg Stiftung: Wem gehört das Land? Landbesitz und Ungleichheit in Israel
Definition Apartheid
„Als Apartheid wird jede institutionalisierte Form einer Politik der Rassentrennung zur Unterdrückung einer Rasse durch eine andere bezeichnet“. (Otto Triffterer: Bestandsaufnahme zum Völkerrecht. In: Gerd Hankel, Gerhard Stuby (Hrsgg.): Strafgerichte gegen Menschheitsverbrechen, Hamburg 1995, ISBN 3-930908-10-7.) Dabei kann die Trennungslinie zwischen mindestens zwei Bevölkerungsgruppen entlang verschiedener Merkmale verlaufen. In Südafrika war es die Hautfarbe (weiß/nicht weiß) als Trennungsmerkmal. In Israel ist es die Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft (jüdisch/nicht-jüdisch).
Apartheid gilt als Straftatbestand im Sinne des Völkerrechts und ist im Art. 3 Bestandteil der Rassendiskriminierungskonvention. Die UN-Rassendiskriminierungskonvention wendet sich gegen jedwede Diskriminierung aufgrund von Rasse, nationaler oder ethnischer Herkunft. Bevor der Begriff Eingang ins internationale Völkerrecht fand, bezog man diesen Begriff auf den Fall "Süd-Afrika": Wikipedia.de hierzu:
Der Begriff Als Apartheid (wörtlich „Getrenntheit“) wird eine geschichtliche Periode der staatlich festgelegten und organisierten „Rassentrennung“ in Südafrika und Südwestafrika bezeichnet. Sie war vor allem durch die autoritäre, selbsterklärte Vorherrschaft der „weißen“, europäischstämmigen Bevölkerungsgruppe über alle anderen gekennzeichnet. Bereits Anfang des 20. Jahrhunderts begonnen, hatte sie ihre Hochphase von den 1940er bis zu den 1980er Jahren und endete 1994 nach einer Phase der Verständigung mit einem demokratischen Regierungswechsel, bei dem Nelson Mandela der erste schwarze Präsident des Landes wurde.
Folgende Organisationen erheben gegen Israel den Vorwurf der Apartheid:
- Jewish Voice vor Peace, jüdische Organisation in den USA in ihrem Newsletter vom 23.8.2023:
Das israelische Apartheidregime hat seine tägliche Gewalt gegen Palästinenser erneut eskalieren lassen. Der Anstieg der Gewalt im Jahr 2023 spiegelt die völkermörderische Ideologie der ultrarechten israelischen Siedlerregierung wider.
Auch die deutsche Entsprechung dieser NGO - Jüdische Stimme - macht vergleichbare Aussagen. (Sieh Menüpunkt "Links") - Amnesty International
- Zusammenfassung des Berichts (in Deutsch): Israels Apartheid gegen die Palästinenser*innen - EIN GRAUSAMES HERRSCHAFTSSYSTEM UND EIN VERBRECHEN GEGEN DIE MENSCHLICHKEIT
- Der volle Bericht (engl.)
- Human Rights Watch
- Ein (alter) Artikel (in Deutsch) aus 2017, der aber Erklärungen für den Überfall der Hamas am 7.10.2023 liefert.
- Der Bericht von HRW A Threshold Crossed - Israeli Authorities and the Crimes of Apartheid and Persecution
- B'Tselem (The Israeli Information Center for Human Rights in the Occupied Territories):
- Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWT) - ein regierungsfinanzierter Thinktank, der wissenschaftlich die Vorwürfe der Apartheid Israels gegen die Palästinenser*innen untersucht.
Folgende Einzelpersonen erheben diesen Vorwurf
Zwei ehemalige Botschafter Israels: Dr. Alon Liel war israelischer Botschafter in Südafrika und Generaldirektor des israelischen Außenministeriums. Ilan Baruch war israelischer Botschafter in Südafrika, Namibia, Botswana und Simbabwe.
Seit über einem halben Jahrhundert regiert Israel die besetzten palästinensischen Gebiete mit einem zweistufigen Rechtssystem, in dem innerhalb desselben Landstrichs im Westjordanland, Israelische Siedler leben nach israelischem Zivilrecht, während Palästinenser nach Militärrecht leben. .... und vieles mehr bei GrundUp, einer südafrikanischen Nachrichtenagentur.
Chris Hedges, Journalist wurde 202 zusammen mit seinem Team mit dem Pulitzer-Preis für erklärende Berichterstattung im Hinblick auf den globalen Terrorismus ausgezeichnet. Er studierte an der Colgate University und der Harvard Divinity School. Hedges spezialisierte sich auf amerikanische und nahöstliche Politik und Gesellschaft. Von 1990 bis 2005 arbeitete er als Auslandskorrespondent für die New York Times.
Seine Vorwürfe bei UNCUT-NEWS
Tamir Pardo, ehemaliger, israelischer Mossad-Chef (Mossad = israel. Auslandsgeheimdienst) sagte in einem Interview, dass Israel im Westjordanland ein Apartheidsystem praktiziert. "Wir haben hier einen Apartheidstaat" sagte er. "In einem Gebiet, in dem zwei Menschen nach zwei Rechtssystemen beurteilt werden, ist ein Apartheidstaat".
Die Enthüllung ist natürlich nichts Neues, da die Realität der Apartheid inzwischen von der internationalen Menschenrechtsgemeinschaft anerkannt wird. In der Tat ist die Eingrenzung der Bezeichnung Apartheid nur auf das Westjordanland zu wenig - da selbst Organisationen wie Israels B'tselem die Apartheid mit Verspätung als "vom Jordan bis zum Mittelmeer" präsent bezeichnet haben.
Quelle: Palaestina.ch, originär: Mondoweiss.net
Die Liste wird fortgeführt.
Definition "Rassismus"
Rassismus oder Rassenideologie ist eine Weltanschauung, nach der Menschen aufgrund äußerlicher Merkmale oder negativer Fremdzuschreibungen, die übertrieben, naturalisiert oder stereotypisiert werden, als „Rasse“, „Volk“ oder „Ethnie“ kategorisiert und ausgegrenzt werden. (Wikipedia.de, 30.08.2023)
Beispiel 1: Die Rechte des Innenministers
Mein Recht und das Recht meiner Frau und meiner Kinder, auf den Straßen von Judäa und Samaria (der Westbank) zu fahren, ist wichtiger als das Recht der Araber auf Freizügigkeit.
Sorry Muhammed, aber das ist die Realität, das ist die Wahrheit. Mein Recht auf Leben hat Vorrang vor deinem Recht auf Bewegungsfreiheit.
Original-Rede des israelischen Innenministers im israelischen Fernsehen.
Quellen: MeMo (Middle East Monitor)
Beispiel 2: Religiös gemischte Ehen
Für Israel gilt ein Zuzugsverbot für Palästinenser. Das gilt auch für Ehepaare, bei denen ein Partner Israeli und der andere Palästinenser ist. Diese dürfen nicht gemeinsam in Israel leben.
Die Knesset, das israelische Parlament, verabschiedete das Gesetz am 10.3.2022 mit 45 zu 15 Stimmen. Sicherheitsbedenken und der Umstand, dass eine jüdische Mehrheit in Israel erhalten bleiben soll, wurden als Begründung angegeben.
Quellen:
Beispiel 3: Israels Minister für nationale Sicherheit Ben Gvir
in der wichtigsten Nachrichtensendung von Kanal 12 Auf die Frage, warum es seiner Regierung nicht gelungen sei, die israelischen Bürger vor dem Terror zu schützen: ... er habe innerhalb der Regierung nicht genug Macht, um den Kurs zu ändern - wenn es nach ihm ginge, würde Israel wieder zu konsequenten gezielten Tötungen und zur Annullierung von Einreisegenehmigungen für palästinensische Arbeiter zurückkehren. ... Während Gallant die "Lebensqualität" der Palästinenser bewahren wolle, seien seine eigenen Prioritäten andere: "Mein Recht, das Recht meiner Frau, das Recht meiner Kinder, sich auf den Straßen von Judäa und Samaria [Westjordanland] frei zu bewegen, ist wichtiger als das der Araber."
Quelle: Bericht aus +972 MAGAZIN vom 24.8.2023
Ausbeutung der Menschen
Der Artikel ist noch als Baustelle markiert: 
Fall 1: Die Wanderarbeiter aus Gaza
Arbeiter aus dem Gazastreifen leiden unter dem Genehmigungssystem.
Tausende von Palästinensern reisen täglich mit Genehmigungen aus dem Gazastreifen nach Israel ein, die keine medizinische Versorgung vorsehen. Wenn es zu Unfällen kommt, können sie sich an niemanden wenden. Die Einreisemodalitäten sind willkürlich und werden politisch motiviert eingesetzt. Die Jobs sind schlecht bezahlt, die Menschen sind nicht sozialversichert.
Der Artikel bei +972 MAGAZIN schildert die Lebensbedingungen der Menschen in Gaza.
Ausbeutung der Ressourcen
Zustandsbeschreibung
Das jüdisch-zionistische Projekt "Israel" ist ein klassisches Kolonialsystem.
Definition Kolonialismus
Als Kolonialismus wird die Inbesitznahme auswärtiger Territorien und die Unterwerfung, Vertreibung oder Ermordung der ansässigen Bevölkerung durch eine Kolonialherrschaft bezeichnet. Kolonisten und Kolonialisierte stehen einander dabei kulturell in der Regel fremd gegenüber, was bei den Kolonialherren im neuzeitlichen Kolonialismus mit dem Glauben an eine kulturelle Überlegenheit über die sogenannten „Naturvölker“ und teils an die eigene rassische Höherwertigkeit verbunden war. (Quelle wikipedia.de 2023-08-30, zitiert wird: Jürgen Osterhammel: Kolonialismus: Geschichte, Formen, Folgen. Wissen Beck, 9. aktualisierte Auflage in Koautorschaft mit Jan C. Jansen, München 2021, ISBN 978-3406773419 / nicht überprüfte Quelle)
Elemente des Kolonialsystems
Entsprechend der obigen Definition werden die Elemente des Kolonialismus beleuchtet; dabei werden die Begriffe nicht wortgleich zur obigen Definition verwendet.
- Die Ausbeutung
- Der Rassismus
- Die Vertreibung
- Die Gewalt der Siedler
- Ungleichheit vor dem Gesetz
- Außergerichtliche Tötungen
- Inhaftierungen ohne Gerichtsurteil und ... Urteile ohne rechtsstaatliche Prinzipien - Marwan Barghouti
- Der Vorwurf der Apartheid
xxx
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"Activestills collective was established in 2005 by a group of documentary photographers out of a strong conviction that photography is a vehicle for social and political change. The collective views itself as part of the international and local struggle against all forms of oppression, racism and discrimination. It is composed of Israeli, Palestinian and international photographers, operating locally in Palestine/Israel and abroad." - Originaltext von ActiveStills, Übersetzung hier: [1] |
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https://www.btselem.org/ Israelisches Informationszentrum für Menschenrechte in den besetzten Gebieten |
B’Tselem – The Israeli Information Center for Human Rights in the Occupied Territories strives for a future in which human rights, liberty and equality are guaranteed to all people, Palestinian and Jewish alike, living between the Jordan River and the Mediterranean Sea. (Originaltext von B`Tselem, Übersetzung hier: [2]) |
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- [1] Das Activestills-Kollektiv wurde 2005 von einer Gruppe Dokumentarfotografen aus der festen Überzeugung heraus gegründet, dass Fotografie ein Mittel für sozialen und politischen Wandel ist. Das Kollektiv versteht sich als Teil des internationalen und lokalen Kampfes gegen alle Formen von Unterdrückung, Rassismus und Diskriminierung. Es setzt sich aus israelischen, palästinensischen und internationalen Fotografen zusammen, die lokal in Palästina/Israel und im Ausland tätig sind.
- [2] B’Tselem – Das israelische Informationszentrum für Menschenrechte in den besetzten Gebieten strebt eine Zukunft an, in der Menschenrechte, Freiheit und Gleichheit allen Menschen, die zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer leben, garantiert sind, Palästinensern und Juden gleichermaßen.