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Ausbeutung der Menschen

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Fall 1: Die Wanderarbeiter aus Gaza

Arbeiter aus dem Gazastreifen leiden unter dem Genehmigungssystem.
Tausende von Palästinensern reisen täglich mit Genehmigungen aus dem Gazastreifen nach Israel ein, die keine medizinische Versorgung vorsehen. Wenn es zu Unfällen kommt, können sie sich an niemanden wenden. Die Einreisemodalitäten sind willkürlich und werden politisch motiviert eingesetzt. Die Jobs sind schlecht bezahlt, die Menschen sind nicht sozialversichert.

Der Artikel bei +972 MAGAZIN schildert die Lebensbedingungen der Menschen in Gaza.

Ausbeutung der Ressourcen

Zustandsbeschreibung

Das jüdisch-zionistische Projekt "Israel" ist ein klassisches Kolonialsystem.

Definition Kolonialismus

Als Kolonialismus wird die Inbesitznahme auswärtiger Territorien und die Unterwerfung, Vertreibung oder Ermordung der ansässigen Bevölkerung durch eine Kolonialherrschaft bezeichnet. Kolonisten und Kolonialisierte stehen einander dabei kulturell in der Regel fremd gegenüber, was bei den Kolonialherren im neuzeitlichen Kolonialismus mit dem Glauben an eine kulturelle Überlegenheit über die sogenannten „Naturvölker“ und teils an die eigene rassische Höherwertigkeit verbunden war. (Quelle wikipedia.de 2023-08-30, zitiert wird: Jürgen Osterhammel: Kolonialismus: Geschichte, Formen, Folgen. Wissen Beck, 9. aktualisierte Auflage in Koautorschaft mit Jan C. Jansen, München 2021, ISBN 978-3406773419 / nicht überprüfte Quelle)

Elemente des Kolonialsystems

Entsprechend der obigen Definition werden die Elemente des Kolonialismus beleuchtet; dabei werden die Begriffe nicht wortgleich zur obigen Definition verwendet.

1. Die Ausbeutung 
2. Der Rassismus  
3. Die Vertreibung   
4. Die Gewalt der Siedler 
5. Ungleichheit vor dem Gesetz
6. Außergerichtliche Tötungen
7. Inhaftierungen ohne Gerichtsurteil  und ...
   Urteile ohne rechtsstaatliche Prinzipien - Marwan Barghouti
8. Der Vorwurf der Apartheid

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	ActiveStills.org Seriöser Foto-Journalismus, Fotografie ein Mittel für sozialen und politischen Wandel	"Activestills collective was established in 2005 by a group of documentary photographers out of a strong conviction that photography is a vehicle for social and political change. The collective views itself as part of the international and local struggle against all forms of oppression, racism and discrimination. It is composed of Israeli, Palestinian and international photographers, operating locally in Palestine/Israel and abroad." - Originaltext von ActiveStills, Übersetzung hier: [1]
	https://www.btselem.org/ Israelisches Informationszentrum für Menschenrechte in den besetzten Gebieten	B’Tselem – The Israeli Information Center for Human Rights in the Occupied Territories strives for a future in which human rights, liberty and equality are guaranteed to all people, Palestinian and Jewish alike, living between the Jordan River and the Mediterranean Sea. (Originaltext von B`Tselem, Übersetzung hier: [2])
	Jewish Voice for Peace
	BDS - Berlin Boykott - Desinvestment - Sanktionen
	BIP - jetzt  Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern e. V.
	Al-Haq
	Kairos Palästina

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	ActiveStills.org Seriöser Foto-Journalismus, Fotografie ein Mittel für sozialen und politischen Wandel	"Activestills collective was established in 2005 by a group of documentary photographers out of a strong conviction that photography is a vehicle for social and political change. The collective views itself as part of the international and local struggle against all forms of oppression, racism and discrimination. It is composed of Israeli, Palestinian and international photographers, operating locally in Palestine/Israel and abroad." (Originaltext von ActiveStills, Übersetzung hier: [1])
	https://www.btselem.org/ Israelisches Informationszentrum für Menschenrechte in den besetzten Gebieten	B’Tselem – The Israeli Information Center for Human Rights in the Occupied Territories strives for a future in which human rights, liberty and equality are guaranteed to all people, Palestinian and Jewish alike, living between the Jordan River and the Mediterranean Sea. (Originaltext von B`Tselem, Übersetzung hier: [2])

1. [1] Das Activestills-Kollektiv wurde 2005 von einer Gruppe Dokumentarfotografen aus der festen Überzeugung heraus gegründet, dass Fotografie ein Mittel für sozialen und politischen Wandel ist. Das Kollektiv versteht sich als Teil des internationalen und lokalen Kampfes gegen alle Formen von Unterdrückung, Rassismus und Diskriminierung. Es setzt sich aus israelischen, palästinensischen und internationalen Fotografen zusammen, die lokal in Palästina/Israel und im Ausland tätig sind.
2. [2] B’Tselem – Das israelische Informationszentrum für Menschenrechte in den besetzten Gebieten strebt eine Zukunft an, in der Menschenrechte, Freiheit und Gleichheit allen Menschen, die zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer leben, garantiert sind, Palästinensern und Juden gleichermaßen.

ai - Deutschland über das System Israel/Verwaltungshaft: Nach Informationen von amnesty international und anderer der Menschenrechtsorganisationen liegen über Jahrzehnte gesammelte Belege vor, "die zeigen, dass die Verwaltungshaft als eine gezielte israelische Vorgehensweise eingesetzt wird, um Personen, darunter auch gewaltlose politische Gefangene, allein wegen der Ausübung ihrer Rechte auf Meinungs- und Vereinigungsfreiheit zu inhaftieren.

Nach ai stellt dies ein Bestrafungssystem für Aktivitäten gegen Israels Besatzungspolitik im Westjordanland. ai verweist auf Informationen der Menschenrechtsorganisation  Addameer, nach denen zur Zeit (31.10.2022) "in israelischen Gefängnissen etwa 800 palästinensische Verwaltungshäftlinge, darunter drei Mitglieder des palästinensischen Legislativrats, die ohne Anklage oder Gerichtsverfahren auf unbestimmte Zeit festgehalten wurden."

Aktueller Fall: Salah Hammouri (Stand Nov. 2022)

Am 26. Juli verlegten die israelischen Gefängnisbehörden Salah Hammouri in das Hadarim-Gefängnis, nachdem sie ihn als Hochsicherheitsgefangenen ("Sagav" auf Hebräisch) einstuften. Die Verlegung erfolgte kurz nachdem der Menschenrechtler in einem offenen Brief an den französischen Präsidenten Macron die Befürchtung äußerte, wegen seines friedlichen Aktivismus ins Visier geraten zu sein. Am 25. September trat Salah Hammouri gemeinsam mit 29 weiteren palästinensischen Verwaltungshäftlingen in den Hungerstreik, um gegen den großflächigen und systematischen Einsatz der Verwaltungshaft, die als grausame und ungerechte Form der Inhaftierung betrachtet wird, seitens der israelischen Behörden zu protestieren. Um ihn für seinen Hungerstreik zu bestrafen, wurde er am 28. September in eine schmutzige Isolationszelle verlegt, die nur 4m2 groß war. Dort hatte er 15 Tage lang keinen Zugang zu Frischluft und Tageslicht und war von der Außenwelt abgeschnitten.

Aktueller Sachstand (Dez. 2022) Salah Hammouri ist nicht mehr in Verwaltungshaft. Die israelischen Behörden haben ihm das Aufenthaltsrecht in Jerusalem entzogen und ihn am 18. Dezember nach Frankreich abgeschoben. 

Das Beispiel zeigt deutlich, dass das israelische Besatzungsrecht eine Selbstbestimmung der palästinensischen Bevölkerung diktatorisch unterbindet. Hier wird einem Palästinenser das Aufenthaltsrecht in seinem Land entzogen.  

Informationsquellen: amnesty international - Deutschland

Der Staat Israel und seine Politik 

Israel behauptet von sich, es sei die einzige Demokratie im Nahen Osten. Gewisse Merkmale scheinen diese Ansicht auch zu bestätigen: es gibt ein Parlament, regelmäßige Wahlen, niemand wird ausgeschlossen und in der Unabhängigkeitserklärung von 1948 garantiert der "jüdische Staat" ...

"... all seinen Bürgern ohne Unterschied von Religion, Rasse und Geschlecht, soziale und politische Gleichberechtigung. ...
Wir reichen allen unseren Nachbarstaaten und ihren Völkern die Hand zum Frieden und zu guter Nachbarschaft und rufen zur Zusammenarbeit und gegenseitigen Hilfe mit dem unabhängigen hebräischen Volk in seiner Heimat auf." [1]

Soweit das Papier. Die Realität sah und sieht - besonders heute noch - anders aus! Die Vorwürfe, die von der palästinensischen Bevölkerung erhoben werden, wiegen schwer und werden von internationalen Organisationen bestätigt. Die Vorwürfe lauten:

1. Ethnische Säuberung, die als extreme Form der Vertreibung gilt.
2. Diskriminierung
3. Rechtlosigkeit
4. Folter
5. Rassismus
6. Apartheid

Alle hier genannten Aspekte werden erläutert und mit historischem Quellenmaterial belegt.

Zu 1: Ethnische Säuberung

Zu 2: Diskriminierung

Zu 3: Rechtlosigkeit: die Administrativhaft

Also das ist noch eine Baustelle.

[1]  https://embassies.gov.il/berlin/AboutIsrael/Dokumente%20Land%20und%20Leute/Die_Unabhaengigkeitserklaerung_des_Staates_Israel.pdf