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AMNESTY-AKTION: Apell an Bundeskanzler Olaf Scholz

 

Seit mehr als einem Jahr erleben wir ein unfassbares Ausmaß an Tod und Zerstörung im von Israel besetzten Gazastreifen. In Reaktion auf die Kriegsverbrechen der Hamas und anderer bewaffneter palästinensischer Gruppen bei ihrem Angriff auf Israel am 7. Oktober 2023 führt die israelische Armee eine brutale Militäroffensive im Gazastreifen durch. Dabei hat sie zehntausende Menschen getötet, ganze Familien ausgelöscht, Wohnviertel dem Erdboden gleichgemacht, landwirtschaftliche Flächen verwüstet, kulturelle und religiöse Einrichtungen wie Universitäten, Friedhöfe und Moscheen und lebenswichtige Infrastruktur zerstört. 1,9 Millionen Palästinenser*innen, mehr als 90 Prozent der Bevölkerung des Gazastreifens, wurden bisher vertrieben – oft mehrfach. Diese menschengemachte humanitäre Katastrophe ist in Ausmaß, Geschwindigkeit und Schwere beispiellos im 21. Jahrhundert.

Die Quellen:

  1. Deutlicher kann mal es nicht sagen. Lesen sie vollständig bei amnesty
  2. Und hier das Gutachten als Dokument (196 Seiten)

Mit vielen Hintergrundinformationen und antworten auf die Fragen:

  1. Warum kommt Amnesty International zu dem Schluss, dass Israels Vorgehen gegenüber den Palästinenser*innen im Gazastreifen einem Genozid gleichkommt?
  2. Auf welche Beweise stützt sich Amnesty, um zu dieser Einordnung zu gelangen? Wie wurden diese Beweise erhoben und überprüft?
  3. Worin erkennt Amnesty die genozidale Absicht Israels?
  4. Wer spricht noch von einem Genozid an den Palästinenser*innen in Gaza?
  5. Was hofft Amnesty mit der Veröffentlichung dieses Berichts zu erreichen?
  6. Vor dem Internationalen Gerichtshof läuft ein Verfahren, in dem ein möglicher Völkermord in Gaza untersucht wird. Warum überlässt Amnesty die Entscheidung in dieser Angelegenheit nicht den Gerichten? 
  7. Hat Israel nicht das Recht, sich selbst zu verteidigen und die Bevölkerung vor wahllosen Angriffen zu schützen?
  8. Die israelischen Armee sagt, Hamas-Kämpfer verschanzen sich in Schulen oder Krankenhäusern. Werden diese dadurch nicht zu legitimen militärischen Zielen? Benutzt die Hamas Zivilist*innen nicht als menschliche Schutzschilde?
  9. Viele Menschen sprechen schon seit Monaten von einem Genozid. Ist Amnesty nicht ein wenig spät dran mit dem Bericht? Warum äußert sich Amnesty erst jetzt?

Originaltext Amnesty International mit Brief an Olaf Scholz: STOPPT DEN GENOZID IN GAZA